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Der Umbau der SPD ist beendet, das Dach ist dicht, die Eimer sind weg und wir sind wieder da.

Steinbrück setzt sich gegen SPD-Linke durch

Die SPD will den Spitzensteuersatz erhöhen. Auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen die Delegierten einstimmig den entsprechenden Leitantrag des Bundesvorstands, in dem eine Anhebung des Höchstsatzes bei der Einkommenssteuer von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent vorgeschlagen wird. Er soll ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro gelten. Im Gegenzug wurde aber die von der Parteilinken geforderte Reichensteuer fallen gelassen. Die Linken hatten eine zusätzliche Besteuerung von drei Prozentpunkten gefordert, die ab einem Einkommen von 125.000 Euro gelten sollte. Später zogen sie ihren Antrag zurück.

Nach dem Willen der SPD sollen auch Kapitalerträge wieder höher besteuert werden. Zunächst solle die Abgeltungsteuer von derzeit 25 Prozent auf 32 Prozent erhöht werden. Sollten damit aber nicht die gewünschten höheren Steuereinnahmen erzielt werden, will die SPD innerhalb von drei Jahren zur individuellen Besteuerung nach der Einkommenssteuer zurückkehren
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Bürgerinformation-Windenergie
18.10.2011 Schulzentrum

SPD Redebeitrag V.Helmut Nett

Sehr geehrte Damen und Herren,
Atomkraft hat endlich ausgedient!
Zur Zeit nur in Deutschland und wenn das nächste Kraftwerk explodiert ist, dann mit Sicherheit auch weltweit.
Ich will jetzt nicht länger über die Nachteile der Atomkraftwerke reden, denn ich glaube und hoffe, hier im Saal will diese Art der Energie Erzeugung keiner mehr.
Aber irgendwoher muss der Strom ja kommen. Die Erzeugung mit CO2 produzierenden "fossilen Kraftwerken" kann in Anbetracht des Klimawandels auch nicht die Lösung sein.
Daher brauchen wir erneuerbare Energiequellen wie Sonne, Wasser und Wind.
Und eben dieser Mix wird uns bis in die mittelfristige Zukunft mit Energie versorgen müssen, mit all seinen Vor- und Nachteilen.
Aber was sind das für Nachteile im Vergleich mit der Atomenergie?
In einigen Regionen eine optische Verschandelung der Landschaft,
wenige ha Verlust an Wald und Ackerland,
und auch tote Tiere. Aber die gibt es leider bei allen Projekten die der Mensch betreibt. Schauen sie sich nur die Straßenränder an.
Aber wenn wir diese Art der Energieerzeugung nicht mehr brauchen, bauen wir sie eben zurück und sie sehen und spüren nichts mehr davon.
Was sind die Folgen eines Kraftwerkes, ohne dass es explodiert ist?
Strahlender Müll über die Dauer von weit über 500.000 Jahren.
Darum sagen wir, die SPD in Blankenheim :
Ja zur Windkraft!
Ja zur Windkraft im Wald! (Wenn alle Auflagen erfüllt werden)
und Ja zur Windkraft auf gemeindeeigenen Flächen!
Windräder sind vielleicht nicht schön, aber keine Landschaftsverschandelung und keine Naturzerstörung. Angesichts der großen Aufgabe, 100% der benötigten Energie regenerativ zu gewinnen, ist es aus unserer Sicht nur ein kleines Opfer.
Dass wir die Energiewende brauchen, steht wohl bei allen hier im Saal außer Frage!
Und die mit großem Abstand effektivste Art der umweltfreundlichen Stromproduktion ist in Deutschland heute die Windkraft.
Ich freue mich über jede Bürgerinitiative.
Nicht verstehen kann ich diejenigen, die für Windkraft sind, aber nicht in ihrer Umgebung. Ihren Wald wollen sie schützen, ihre "kleines" Naturrefugium erhalten. Hätte ich auch nur einen von dieser Bürgerbewegung bei Veranstaltungen der BI gegen den Weiterbau der A1 gesehen, ich könnte ihnen glauben. Aber ihr Slogan : "Windenergie? Ja! Im Dollendorfer Oberbusch? Nein!" spricht für sich.

Wollen wir uns denn tatsächlich damit herausreden, dass wir den Anblick der Windräder in unserer Landschaft nicht ertragen können oder wie ich meine nicht ertragen wollen?!
Ich habe vor einigen Wochen mit einem Bürger gesprochen, der in mittelbarer Nähe einer Windkraftanlage wohnt. Er sagte mir, dass man sich daran gewöhnt, es dürfen nur nicht zu viele sein
Und darum, verehrte Mitbürger, ist es wichtig, dass wir in der Gemeinde Blankenheim Zonen vorgeben, in denen Windkrafträder aufgestellt werden dürfen. Und diese Zonen sollten auf gemeindeeigenen Flächen sein, damit wir alle etwas vom Geldsegen der Energieerzeugung haben.
Warum sollen wir das Feld oder den Wald den renditehungrigen Investoren allein überlassen. Die nehmen keine Rücksicht auf unsere Belange und helfen auch nicht, den Gemeindehaushalt auszugleichen. Diese Heuschrecken werden über die Grundstücke herfallen und glauben sie mir, so wie sie ihre Plätze für Sendemasten bekommen haben, werden sie auch die gewünschten Grundstücke für ihre Windräder bekommen. Und Windräder kommen, auch wenn die Subventionen gekürzt werden sollten. Denn wir brauchen diese Energie!
Wie die Windräder letztendlich aussehen, ob horizontal oder vertikal, ob Bürgerwindrad oder weiß ich was, darüber sollte man diskutieren, aber nicht darüber, dass die Räder nur woanders stehen dürfen.
Die entscheidende Frage für uns ist : Wie kann es gelingen, die Bürger der Gemeinde beim Aufbruch in das regenerative Energiezeitalter mitzunehmen ohne das sie dagegen protestieren?
Nach unserer Meinung lautet die Antwort: Ein eigenes Windrad, das meine Geldbörse füllt, ist leiser als das, das die Geldbörse Anderer füllt.
Egal wie der zukünftige Betreiber heißen mag, wir als Bürger der Gemeinde Blankenheim sollten die Möglichkeit haben, uns daran finanziell zu beteiligen. Das wäre zum Beispiel über die Genossenschaft eegon in Hillesheim möglich oder über Direktinvestitionen der Gemeinde.
Herr Bürgermeister, Sie wissen, wir als SPD Blankenheim stehen zu unserer Verantwortung und haben auch ein Ohr für die Mitbürger und die sagen mir: Irgendwo muss der Strom ja herkommen!
In diesem Sinne packen wir es an und zwar hier vor Ort und nicht anderswo

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit
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Der Optimismus ist zurück in der SPD

Altkanzler Helmut Schmidt begeistert mit seiner Rede die Genossen
VON STEFAN SAUER
Berlin. Die Begeisterung hält jetzt schon einige Minuten ein bemerkenswertes Niveau, man applaudiert rhythmisch, dem alten Herrn aber wird es allmählich zu viel. Helmut Schmidt greift mit der Rechten in seine Jackentasche, zieht eine Zigarette heraus und steckt sie sich an. Jetzt lasst gut sein, scheint der bald 93-jährige Altkanzler signalisieren zu wollen. Übertragen auf eine Großleinwand, haben die Bilder vom großen alten Raucher allerdings genau gegenteilige Wirkung. Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags in Berlin johlen und klatschen, als wolle man mit Schmidt an der Spitze die Bundestagswahl 2013 gewinnen.
Dass man diese Wahl gewinnen will, ist logisch. Dass sich die Sozialdemokraten nur zwei Jahre nach ihrer schlimmsten Wahlniederlage seit 1949 wieder zum Siegen in der Lage fühlen, ist alles andere als selbstverständlich. "Die Aufholjagd hat begonnen", verkündet NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Eröffnung des Parteitags den 480 Delegierten. Es findet sich niemand, der dem widerspräche. Der Optimismus ist zurück in der SPD.
Es ist ja kein Zufall, dass der dreitägige Konvent im Vorfeld zum "Schaulaufen" der drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel stilisiert wurde - zu einem sozialdemokratischen Kandidaten-Casting, als ginge es nur noch darum, wer gegen Angela Merkel gewinnen darf. Man hatte spekuliert, Helmut Schmidt könnte sich in seiner einstündigen Rede zum Auftakt des Parteitags für Steinbrück als Spitzenmann aussprechen, wie er es vor einigen Wochen schon einmal getan hat.
In Wirklichkeit spielt die Kandidatenfrage allenfalls sehr am Rande eine Rolle. Die Parteispitze hat beschlossen, darüber werde in einem Jahr entschieden, frühestens. Unter den drei potenziellen Anwärtern herrscht Konsens, dass es der SPD ganz recht sein kann, wenn in der Öffentlichkeit in den kommenden Monaten die Kanzlerkandidatur immer wieder einmal hochkocht. Man bleibt im Gespräch, zumal die mögliche "Urwahl" des Spitzenmanns das öffentliche Interesse zusätzlich wecken könnte.
Folgerichtig thematisiert Helmut Schmidt nicht etwa personalpolitische Entscheidungen der SPD, sondern die Zukunft Europas. Der Altkanzler spannt einen weiten Bogen, von der Einbindung und Zähmung Deutschlands als "Urmotivation" der europäischen Integration nach dem Krieg, über die schwindende Bedeutung europäischer Nationalstaaten in einer globalisierten Welt bis zur Notwendigkeit eines einigen Europas im 21. Jahrhundert. Angesichts der Wiederaufbauhilfe nach dem Krieg hätten "wir Deutschen allen Grund zur Dankbarkeit", sagt Schmidt. Und dass hieraus die "Pflicht" in der aktuellen Euro-Krise erwachse, "uns der empfangenen Solidarität würdig zu erweisen, durch unsere eigene Solidarität mit unseren Nachbarn".
Schmidts Rede nimmt viel von der Argumentation für den Leitantrag zur Europapolitik vorweg, die Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag vorträgt. Schmidt nennt Äußerungen deutscher Regierungsvertreter, nun werde in Europa deutsch gesprochen und eine Vergemeinschaftung von Staatsschulden sei undenkbar, "schädliche deutsch-nationale Kraftmeierei". Steinmeier wendet sich gegen "nationale Engstirnigkeit". Schmidt sagt, es bedürfe einer durchgreifenden Finanzmarktregulierung, Steinmeier fordert, endlich die Finanztransaktionssteuer umzusetzen. Schmidt sagt, "zwangsläufig wird auch eine gemeinsame Verschuldung unvermeidbar werden". Steinmeier plädiert dafür, übermäßige Staatsdefizite auf einen gemeinschaftlichen Schuldentilgungsfonds aller Euro-Staaten zu übertragen.
Wenn man aus Schmidts Rede partout eine Unterstützung für einen SPD-Kanzlerkandidaten herauslesen wollte, so gälte sie also eher Steinmeier als Steinbrück, der am Dienstag zu den Delegierten sprechen wird. Parteichef Gabriel ist heute dran. Wer am Ende die größere Begeisterung auslösen wird, bleibt abzuwarten. So oder so bleibt die Botschaft: Der Optimismus ist zurück in der SPD.

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Schmidt warnt vor deutschen Alleingängen in Europa

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat Deutschland eindringlich zu Solidarität mit den europäischen Partnern in der Finanz- und Währungskrise aufgefordert. "Unsere deutsche Hilfsbereitschaft ist unerlässlich", sagte Schmidt in einer umjubelten Rede auf dem SPD-Bundesparteitag.

Deutschland habe die große Wiederaufbauleistung der vergangenen 60 Jahre nicht nur aus eigener Kraft zustandegebracht, sagte Schmidt. "Wir Deutsche haben durchaus Grund zur Dankbarkeit, und zugleich haben wir die Pflicht, uns der empfangenen Solidarität würdig zu erweisen durch unsere eigene Solidarität mit unseren Nachbarn", sagte der 92-Jährige in seiner gut einstündigen Rede.

Schmidt warnte mit Nachdruck vor deutschen Alleingängen in Europa. "Die sehr große und sehr leistungsfähige Bundesrepublik Deutschland braucht auch zum Schutze vor sich selbst die Einbettung in die europäische Integration", sagte er. Schmidt, der erstmals seit 1998 wieder auf einem SPD-Parteitag sprach, verwies darauf, dass bei fast allen Nachbarn angesichts der deutschen Geschichte ein "latenter Argwohn gegen Deutschland besteht". Dieser Argwohn habe auch 1950 den Beginn der europäischen Integration begründet.

Im Zusammenhang mit der Euro-Krise seien neuerdings wieder Zweifel hinsichtlich der Stetigkeit der deutschen Politik aufgetaucht. "Das Vertrauen in die Verlässlichkeit der deutschen Politik ist beschädigt", sagte Schmidt. "Deutschland löst Unbehagen aus, neuerdings auch politische Besorgnis." Die Zweifel und Besorgnisse beruhten auch auf "außenpolitischen Fehlern" der deutschen Politik, sagte der SPD-Politiker und warnte in Richtung FDP vor "schädlicher deutschnationaler Kraftmeierei".

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel wandte sich zu Beginn des Parteitages gegen deutsche Alleingänge bei der Bekämpfung der Euro-Krise. Solche hätten in der Vergangenheit nicht nur in Europa, sondern auch in Deutschland in die Sackgasse geführt, sagte er vor den Delegierten. "Deutsche Sonderwege darf es nie wieder geben, militärisch sowieso nicht, aber auch nicht ökonomisch und politisch", sagte Gabriel. Es gehe um weit mehr als um den Euro-Rettungsschirm und eine gemeinsame Finanzpolitik. "Es geht um einen politischen und gesellschaftlichen Weg des Zusammenlebens der Völker."

Auf dem dreitägigen Parteitag wollen die Sozialdemokraten ihr Profil unter anderem in den Bereichen Finanzen, Gesundheit und Arbeit schärfen. Zudem soll eine Parteireform verabschiedet werden, mit der die Führungsgremien verschlankt werden und sich die SPD stärker auch für Nichtmitglieder öffnen will.
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Sigmar Gabriel bei Konzert ROCK gegen rechte Gewalt in Jena

Als Zeichen gegen die Gewalttaten der Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und deren Unterstützernetzwerk werden namhafte Künstler, unter ihnen Udo Lindenberg, Peter Maffay, Silly und Julia Neigel, am kommenden Freitag, dem 2. Dezember 2011, ab 16:00 Uhr in Jena ein Rock-Konzert gegen Rechtsextremismus und braunen Terror geben. Das Konzert findet auf Initiative des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Udo Lindenberg statt.
Sigmar Gabriel ist vor Ort und setzt damit gemeinsam mit vielen Politikern, Künstlern und vor allem mit den Jenaerinnen und Jenaern ein Zeichen gegen rechte Gewalt. Auch der Ort hat eine besondere Bedeutung, denn auf der Oberaue demonstrierten schon vor vier Jahren Tausende gegen eine Veranstaltung der NPD.
Das kostenfreie Konzert findet statt
am Freitag, dem 2. Dezember 2011,
ab 16:00 Uhr,
Oberaue, 07445 Jena.

UMFRAGE
Nur zwei Optionen hätten eine Mehrheit
Berlin. Bei einer Bundestagswahl würde derzeit nur eine große Koalition aus Union und Sozialdemokraten oder ein rot-rot-grünes Bündnis eine Mehrheit erreichen. Das geht aus einer Emnid-Umfrage hervor. Demnach erreichen CDU/CSU 33 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Plus von einem Prozentpunkt. Auch die SPD kann einen Punkt zulegen und kommt jetzt auf 30 Prozent. Die FDP stagniert bei vier Prozent. Die Grünen liegen unverändert bei 15 Prozent, die Linke bleibt bei 8 Prozent. Die Piraten verlieren einen Punkt und kommen jetzt auf 7 Prozent. (dapd)

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Wechsel in der Vorstandsriege

Blankenheim. Seine erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr hielt der SPD-Ortsverein Blankenheim im "Kölner Hof" ab. Zuvorderst standen bei den Sozialdemokraten Vorstandswahlen auf der Tagesordnung.

Zur neuen Vorsitzenden wurde Hannelore Ehlen gewählt, Stellvertreter ist jetzt Günter Schäfer. Wilfried Wutgen wurde damit als Stellvertreter abgelöst, er kann sich nun ganz auf die Arbeit als Fraktionschef im Gemeinderat konzentrieren.

Hussein Hassanen wurde im Amt des Kassierers bestätigt, ebenso wie Guido Esch in seiner Position als Schriftführer. Neue Beisitzer sind Inge Mantlik, Helmut Nett, Markus Ramers, Frederik Trapp, Klaus Wall und Wilfried Wutgen. Als Revisoren stehen dem Ortsverein Dr. Thomas Bons, Erhard Klatt und Werner Weber zur Seite.

Pressemitteilung der SPD OV Blankenheim

Der Vorstand der SPD Blankenheim befürwortet den Neubau von Kindergarten und Altenheim Hülchrath ausdrücklich und uneingeschränkt in der bestehenden Planung.

Die Kapelle Hülchrath bleibt weiterhin - wie bisher - ein Ort der Begegnung.

Die Instandhaltung der Kapelle und “Den Sieben Fußfällen“ wird durch den Investor gesichert. Würden Altenheim und Kindergarten an dieser Stelle nicht errichtet, ist die Kapelle Hülchrath langfristig dem Verfall preisgegeben.

Diese neue Begegnungsstätte für Jung und Alt wurde im Vorfeld von der„Initiative Historisches Blankenheim“ als Ghetto bezeichnet.

Der SPD Vorstand Blankenheim distanziert sich ausdrücklich von solchen Aussagen und kann im Übrigen dem fragwürdigen Ansinnen dieser „Initiative“ in keiner Weise folgen.


Hannelore Ehlen

Vorsitzende SPD OV Blankenheim

Lühbergstr. 21

53945 Blankenheim

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